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21. Sitzung des Gemeinderates Kleinfischlingen

06. 12. 2022

 

 

Die 21. Sitzung des Gemeinderates Kleinfischlingen findet am Dienstag, dem 13. Dezember 2022, 19:30 Uhr, im Alten Schulhaus, Schulstraße 1, 67483 Kleinfischlingen statt.

 

 

 

 

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

 

- Anpassung der Realsteuerhebesätze aufgrund Änderung der Nivellierungssätze

3.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege

4.

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feldwege

 

- Änderungssatzung

5.

Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

 

- Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Auftragsvergabe

 

- Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Ausübung des Vorkaufsrechts

6.

Auftragsvergabe Neubau Bauhof und Feuerwehrhaus Kleinfischlingen

 

- Fensterbauarbeiten

7.

Zuschuss zu den Sachkosten der kommunalen Kindertagesstätte Freimersheim für die Jahre 2017 bis 2021

8.

Informationen

B) Nicht öffentliche Sitzung

1.

Pachtangelegenheit

2.

Informationen

Für Besucher*innen und Mitglieder der Rats- und Ausschusssitzungen besteht eine Maskenpflicht (OP/FFP2) beim Betreten des Sitzungsraums. Am Sitzungstisch bzw. im Zuhörerraum ist eine Maske zu tragen, wenn ein Mindestabstand von 1,5m zwischen allen Anwesenden nicht gewährleistet ist. Für Besucher*innen sowie Vertreter*innen der Presse stehen Sitzplätze zur Verfügung. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass bei Besetzung aller Sitzplätze keine weiteren Besucher*innen bzw. Vertreter*innen der Presse im Sitzungsraum Platz nehmen können.

gez. Regina von Nida, Ortsbürgermeisterin

Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.

 

Bild zur Meldung: 21. Sitzung des Gemeinderates Kleinfischlingen

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